2. Februar 2023: Globaler Wahltag

Heute, am 2. Februar, feiern wir den Weltwahltag, ein sehr wichtiges Datum in den Ländern der Demokratie, denn er bedeutet, dass wir als Bürger wählen können, wer uns in unserer Gesellschaft öffentlich vertreten soll.

Das allgemeine Wahlrecht bedeutet, dass wir alle das gleiche Recht haben, zu wählen, wenn wir die Voraussetzungen dafür erfüllen, z. B. das richtige Alter und die Staatsbürgerschaft des Landes, in dem wir wählen.

Erinnern wir uns daran, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Artikel 21 das Recht jeder Person vorsieht, sich direkt oder durch Vertreter an der Regierung ihres Landes zu beteiligen, sowie den gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Dienst in ihrem Land und die Bedeutung des Willens des Volkes, das durch Wahlen seine Regierung wählt.

Vergessen wir auch nicht, dass die Fähigkeit, durch Wahlen zu wählen, ein bürgerliches und politisches Recht ist, denn nach Artikel 25 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte vom Dezember 1966 kann jeder Bürger wählen und in regelmäßigen Wahlen gewählt werden.

In beiden Verträgen wird erwähnt, dass die Teilnahme an Wahlen Meinungsfreiheit und gleichen Zugang zum öffentlichen Dienst bedeutet. Der Pakt über bürgerliche und politische Rechte fügt ein sehr wichtiges Element hinzu: die geheime Stimmabgabe, was mit anderen Worten bedeutet, dass der Bürger sein Recht auf freie Meinungsäußerung voll ausschöpfen kann.

Es ist wichtig zu betonen, dass dieser Festtag durch ein Überdenken der Einbeziehung schutzbedürftiger Personen in den Wahlprozess gewürdigt werden sollte, unabhängig davon, ob sie uneingeschränkten Zugang zur Wahl haben oder gleichberechtigten Zugang zur Wahl. Mit schutzbedürftigen Menschen meine ich Frauen, Menschen mit Behinderungen, Obdachlose, Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Klimavertriebene und vor allem ältere Menschen.

Wir müssen erkennen, dass diese Rechte jedem Menschen innewohnen und dass es unsere Verantwortung ist, niemanden zurückzulassen. Indem wir sie einbeziehen, tragen wir dazu bei, Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden weltweit durchzusetzen.